Appell gegen die Kriminalisierung von Wikileaks

Sonntag, 12. Februar 2012

Hallo Leute,

Für diese Nachricht habe ich alle ausgewählt...bitte verzeiht mir, wird keine Gewohnheit. Löscht es einfach, wenn es Euch nicht interessiert.

wem meine Worte/Nachrichten noch nicht genug sind um schreiend auf die Straße zu rennen, dem sei gesagt das DEUTSCHE POLIZEI in Griechenland angelandet ist!! :((((
Wir sind wieder die Faschisten...es werden Deutschlandfahnen und Hakenkreuzfahnen in Greece verbrannt. Die griechische Polizei hat Haftbefehle an die Troikabastarde erwogen...Teile der Polizei gehen nicht mehr gegen das eigene Volk vor....nun holen sie die "Legion Condor".
Sorry Leute wenn das ein wenig verrückt rüber kommt aber ich erhalte Hilferufe vom Schlachtfeld in Greece...da ist die Hölle los und ich platze vor Wut.


hier noch ein Link zum Livestream:

und noch einer:


Morgen früh stehe ich schreiend im Berufsverkehr....ich hoffe es schließt sich jemand an.

Gruß Maik

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„Die parlamentarische Demokratie basiert auf dem Vertrauen des Volkes; Vertrauen ohne Transparenz, die erlaubt zu verfolgen, was politisch geschieht, ist nicht möglich."                                
                                                           --Bundesverfassungsgericht-- 
                                                              BVerfGE 40, S. 196, 327
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Mit Euch würde das viel mehr Spaß machen!


Jeder jeden Tag mit guter Bilanz ;o)

Euer Protestor

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                                                           --Bundesverfassungsgericht-- 
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Donnerstag, 9. Februar 2012

Wir sind immer noch aktiv und warten auf Euch!

Hallo Leute,

ich schicke Euch heute einen Zusammenschnitt von der Aktion am 15.10.2011.
Wir sind immer noch da...die Situation hat sich verschäft, wir stehen vor einer sehr finsteren Zeit die mit ACTA, INDECT und ESM nun immer deutlicher wird, von einem drohenden Krieg der ungeheuerliche Konsequenzen birgt ganz zu schweigen.
Wir sind auf der Straße, viele haben Ihren Job gekündigt, um nunmehr ihre ganze Kraft in den Widerstand geben zu können.
Wir treffen uns zu Asambleas (spanisch für Versammlung, wegen dem Ursprung der europäischen Bewegung) um uns auszutauschen über das wie einer neuen Gesellschaft. Wir haben keine Lösungen und erst recht nicht , wenn Du fehlst!
Vielmehr haben wir erkannt das wir das bestehende System stürzen müßen, um anschließend bereit zu sein tausende Fehler zu machen und sie stets wieder zu korrigieren.
Deutschland wird zur Hegemonialmacht eines faschistoiden Europas gemacht, in deren Perepherie wie auch Zentrum die Menschen versklavt werden...vgl Hartz IV.
Wir leben in postdemokratischen Verhältnissen, keine Partei kann uns hier retten!!

Es ist höchste Zeit aufzustehen da imperialistische Kräfte uns immer mehr schwächen werden je länger wir warten.
Für die Berliner gibt es auf den Seiten occupyberlin.info oder alex11.org Informationen zu unseren Treffen und Aktionen.

Wir stehen gegen jegliche Formen der Diskriminierung und Gewalt!!


Ich grüße Euch auf das herzlichste und hoffe Euch bald bei unseren Aktionen wieder zu sehen. Habt keine Angst oder besser überwindet sie, denn sie ist das Mittel uns klein zu halten.

Bis bald und immer bereit Eure Fragen zu beantworten

der Maik



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Mittwoch, 4. Januar 2012

Aufruf zum weltweiten Aktionstag 15J

schöner zu lesen unter:

Aufruf zur Großdemo 15J #Global Change – Eine mögliche Welt ist anders!


Aufruf zur Teilnahme an der Großdemonstration 15J #Global Change – Eine mögliche Welt ist anders!

OccupyBerlin ruft am 15. Januar 2012, um 13 Uhr, am Neptunbrunnen / Rotes Rathaus zu einer globalen Großdemonstration im Rahmen von Global Change und Occupy auf.

Alle Menschen, Gruppierungen und Organisationen in ganz Deutschland und weltweit sind dazu aufgerufen, sich daran zu beteiligen!

Der globale Kapitalismus steckt in seiner größten Krise seit der Weltwirtschaftskrise im Jahr 1929. Von 2007/08 bis heute wurden Werte in zweistelliger Billionenhöhe vernichtet – und mit ihnen Arbeitsplätze, Existenzchancen, ganze Lebensentwürfe. Ein Ende der Entwertungsspirale ist nicht in Sicht. Immer neue Rettungspakete für Banken sorgen dafür, dass die breite Bevölkerung für die Kosten eines Systems aufkommen muss, von denen die stärksten wirtschaftlichen Akteure Jahrzehnte lang profitierten und noch immer profitieren.

Während an der Spitze der Gesellschaft die Vorstandsgehälter und Boni explodierten und eine markthörige Politik die Profite großer Unternehmen und Banken ständig wachsen ließ, erfuhren die meisten Menschen hierzulande harte Einschnitte in ihre wirtschaftliche Situation und ihre politischen Rechte: Massive Ausdehnung von Arbeitsverhältnissen, von denen kein Mensch leben kann („Leih- und Zeitarbeit"); sinkende Löhne vor allem in den unteren Einkommensbereichen; Kürzungen im Bildungsbereich; steigende Kinderarmut in einem der nominell reichsten Länder der Erde; ein Wachstum, von dem nur die Wenigsten etwas haben und eine politische Klasse, die diese gesellschaftliche Umverteilung von unten nach oben ohne nennenswerten Einbezug der Bevölkerung mitorganisiert hat. Die Parteien sind nicht mehr als selbstbezogene Interessenverbände, die sich darauf beschränken, an den vorgegebenen Wahlterminen Stimmen zu fangen anstatt echte demokratische Partizipation zu ermöglichen.

Der Kapitalismus hat sich zunehmend – und geschichtlich betrachtet: ein weiteres Mal – zu einer ernsthaften Gefahr für die Demokratie entwickelt. Auch in Deutschland hat sich längst eine Finanz- und Politikoligarchie herausgebildet, die über die Köpfe der meisten Menschen hinweg entscheidet und die dringende Veränderung des politischen und wirtschaftlichen Systems aus macht- und parteipolitischen Gründen verhindert. Dabei spüren die Menschen hierzulande und auch weltweit, dass das gegenwärtige Wirtschafts- und Politiksystem nicht mehr geeignet ist, der breiten Masse der Bevölkerung eine stabile und dauerhafte materielle Lebensgrundlage und echte demokratische Mitbestimmung zu ermöglichen.

Hinzu kommt eine politische Krise struktureller Art, in der die bestehenden politischen Institutionen wie das Parlament nicht mehr in der Lage sind, demokratische Entscheidungen herbeizuführen. Der Bundestag, und die repräsentative Parteiendemokratie, die er vertritt, haben ihren demokratischen Tiefstand erreicht: ein vorgeblich demokratisches Gremium, in dem die Beschlüsse von einer Finanz- und Politikoligarchie designt und anschließend von Parlamentariern abgenickt werden, die irgendwo zwischen Fraktionsdisziplin, Parteienkonkurrenz und Wirtschaftslobbyismus ihre Verbindungen zur Bevölkerung verloren haben. In Zeiten, in denen selbst die ARD das „Ende des Kapitalismus" herannahen sieht und die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung den Systemwechsel fordert („Stellt endlich die Systemfrage!", FAS vom 11.12.2011), öffnet sich ein Tor für eine grundlegende Veränderung unserer Lebensumstände und es wird deutlich, dass die Kritik an den herrschenden Verhältnissen längst nicht mehr das Anliegen einer kleinen Minderheit ist.

Vor diesem Hintergrund werden am 15. Januar 2012 – drei Monate nach dem globalen Aktionstag am 15. Oktober – wieder weltweit zigtausende Menschen auf die Straßen gehen, um für echte Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Alternativen zum derzeitigen Wirtschafts- und Finanzsystem zu demonstrieren.

In Berlin treffen wir uns am 15.01.2012 um 13 Uhr am Neptunbrunnen (Alexanderplatz) vor dem Roten Rathaus in Berlin-Mitte. Die Route verläuft entlang der Straße „Unter den Linden" zum Pariser Platz mit einer Kundgebung am Brandenburger Tor. Im Anschluss werden sich die Menschen zu einer Asamblea (span. „Vollversammlung") vor dem Reichstagsgebäude versammeln.

Wir wünschen uns gegenseitige Vernetzung mit möglichst vielen sozialen Akteuren und Akteursformen, doch ist es uns ein zentrales Anliegen, dass es hier ausschließlich um die Sache selbst geht und somit keine Kulisse für partikulare Label, partikulare Bewegungen oder partikulare Organisationen geboten wird. Formen der Kooperation oder Beteiligung könnten thematische Info-Stände, Kooperation bei Werbung und Mobilisierung, gemeinsames Nutzen sozialer Netzwerke etc. umfassen.

Es ist wichtiger denn je, Spaltungen zu überwinden und gemeinsam zu handeln! Lasst uns kooperativ sein, um im kommenden, aktionsreichen Jahr 2012 (15. März, 12. Mai) auf wachsende Vernetzungen zurückgreifen und gemeinsam agieren zu können.

Informationen zur Großdemonstration auf www.occupyberlin.de, www.occupyberlin.info sowie auf der Facebook-Seite: https://www.facebook.com/events/332660156747928/

Flyer downloadbar unter: http://occupyberlin.info/blog/downloads/

OccupyBerlin auf Facebook: https://www.facebook.com/occupyberlin.de

Aufruf als pdf zum individuellen Verteilen / Spreaden: OccupyBerlin_15J#GlobalChange


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Montag, 2. Januar 2012

Drohnen und INDECT...herzlichen Glückwunsch, es ist ein Überwachungskontinent

Hallo in die Runde,

hier habe ich was schönes zum Jahresanfang gefunden


Bald Drohnen über deutschen Dächern

Der Deutsche Bundestag ist dabei, das gesetzliche Flugverbot für Drohnen im zivilen Luftraum aufzuheben. Die Überwachung von Großereignissen durch unbemannte Flieger wird künftig auf dem Verordnungswege möglich....

Das zugehörige EU-Projekt INDECT

Das von der EU mit mehr als zehn Millionen Euro geförderte INDECT-Projekt entwickelt ein solches System zur flächendeckenden Kontrolle des urbanen Raums, in dem Drohnen zwar eine wichtige Rolle zukommt. Der weitaus mächtigere Teil des Systems aber befindet sich "dahinter".
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Die Großen Brüder von INDECT
Eric Töpfer 28.11.2011
Zwei neue Großprojekte der europäischen Sicherheitsforschung stellen alle früheren Vorhaben in den Schatten. Derweil wird über die Fortsetzung des Programms bis 2020 verhandelt

Die Kritik am EU-Sicherheitsforschungsprogramm konzentriert sich auf das Projekt INDECT. Zeit, dass sich das ändert. Denn bei Großprojekten wie PERSEUS und Co. geht es nicht nur um Überwachung, sondern auch um die Mobilisierung der Forschung für die europäische Rüstungspolitik.
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Noch die übersetzte Variante der Neujahrsrede von Angela....da hätte man auch nen sprechenden Roboter hinsetzen können


Frohes Neues... passt auf Euch auf, orientiert und vernetzt Euch

der Maik
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Donnerstag, 29. Dezember 2011

„Occupy“-Erklärung gegen Krieg

„Occupy"-Erklärung gegen Krieg #1
Schluss mit den Kriegsvorbereitungen gegen den Iran und gegen Syrien!



Ausgehend von Tunesien und Ägypten und sich ausdehnend über Spanien, Griechenland und andere europäische Länder bis in die USA sind 2011 Protestbewegungen entstanden, die auf einen tiefgreifenden politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Systemwechsel hinarbeiten. Wir sind weltweit vernetzte Menschen, die sich durch die internationalen Ereignisse inspiriert und motiviert fühlen, sich zusammenzuschließen, um politisch aktiv zu sein.


Unsere Hauptziele sind 'echte Demokratie' – also echte Mitbestimmung – und damit auch soziale Gerechtigkeit und weltweiter Frieden!

Dies beinhaltet die Auflösung international operierender, privater Banken, die Entmachtung von global agierenden Großkonzernen sowie der Militärindustrie, deren Einflussnahmen im bestehenden System weitestgehend die politischen Entscheidungen bestimmen.

Eine ungebremste neoliberale Wirtschaftspolitik, die Überschuldung der öffentlichen Haushalte, aber auch vieler Privatpersonen, sowie massive Kürzungen im Sozialwesen haben zu einer immer größer werdenden Kluft zwischen Arm und Reich geführt. Arbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit und massenhafte Armut sind die Konsequenzen dieser Politik.

Außenpolitisch sind wir Zeugen kontinuierlich eskalierender militärischer Konflikte und Interventionen im Namen der "westlichen Demokratie", während wir innenpolitisch mit einer allumfassenden Überwachung aller Lebensbereiche und zunehmender Polizeigewalt konfrontiert sind. Politische Entscheidungsprozesse werden immer intransparenter und entziehen sich demokratischer Kontrolle.

Die Lage ist ernst. Deshalb rufen wir auf: Schließt euch uns an!

In weltweit über 1000 Städten sind in diesem Jahr Protestbewegungen und Camps entstanden – gegen die bestehende Herrschaftsordnung und für einen echten Wandel.

Wir fordern Veränderung!

Wir sind die Veränderung!

Doch diese weltweiten friedlichen Bestrebungen werden zunehmend durch Kriegstreiberei gefährdet:

Es ist ein altbewährtes Mittel von inneren Schwierigkeiten durch geschürte Konflikte abzulenken.

Vor dem Hintergrund der Auseinandersetzung um das mutmaßliche iranische Atomwaffenprogramm werden Drohungen eines möglichen militärischen Angriffes gegen den Iran vor allem in den US-Medien und in Europa immer offener ausgesprochen. Dies gilt insbesondere für die republikanischen Anwärter der US-Präsidentschaftswahl 2012.

Die Sanktionen der britischen Regierung gegen den Iran und der Abzug des britischen Botschafters aus Teheran sind weitere Indizien dafür, dass an einer diplomatischen Lösung des Konfliktes immer weniger Interesse besteht. Auch gilt es zu beachten, dass Russland und China sehr enge Handelsbeziehungen zum Iran unterhalten und diese Machtblöcke offen signalisieren, bei zunehmender Eskalation in den Konflikt einzugreifen.

Zeitgleich werden gegen Syrien wirtschaftliche Sanktionen verschärft und die Bewaffnung von rebellierenden Kräften unterstützt. Auch hier gibt es schwer wiegende Interessenskonflikte mit Russland und China.

Darüber hinaus arbeitet inzwischen auch der libysche "Übergangssrat" – eine von westlichen Regierungen unterstützte Verwaltungsinstanz – mit bewaffneten Gruppierungen in Syrien zusammen. Immer deutlicher wird, dass in Syrien, wie schon zuvor in Libyen, bewaffnete Regimegegner massiv aus dem Ausland unterstützt werden. Wir unterstützen ausdrücklich unsere Brüder und Schwestern der friedlichen Protestbewegungen im Nahen Osten und verurteilen daher die Bestrebungen westlicher Regierungen, die dortigen Prozesse des sozialen Wandels zu stören, um anschließend eine Legitimation für das eigene militärische Eingreifen zu haben.

Ziel der NATO ist es offensichtlich, nach der Besetzung Afghanistans, des Iraks und Libyens nun auch im Iran und in Syrien einen gewaltsamen Regimewechsel voranzutreiben. Internationale Bemühungen um eine friedliche Lösung am Verhandlungstisch werden schon im Keim erstickt. Aus dieser Politik resultieren bereits heute zahllose Kriegsopfer in Afghanistan, Irak und Libyen sowie eine maßlose Zerstörung der Infrastruktur und Ökosysteme dieser Länder.

Vom anschließenden Wiederaufbau und der Neuverteilung der Ressourcen profitieren vorwiegend westliche Großkonzerne – während die Kosten für Waffen, Militärbasen und Kriegsführung von den Steuergeldern der Bürger in den NATO-Mitgliedsländern getragen werden. Dies trägt zur weiteren gigantischen Überschuldung der Staatshaushalte bei.

Führende Mitglieder der Regierungskoaltion in Berlin haben in den vergangenen Tagen und Wochen mehrfach ihre Unterstützung für ein militärisches Eingreifen gegen den Iran im Zusammenhang mit dessen mutmaßlichem Atomwaffenprogramm signalisiert.

Zusätzlich werden in den etablierten Massenmedien immer wieder Stimmen laut, die mit der "militärischen Option" sympathisieren.

Die Charta der Vereinten Nationen verbietet allerdings die Anwendung und die Androhung von Gewalt in den internationalen Beziehungen. Die beiden einzigen Ausnahmen vom Gewaltverbot sind das Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung nach Artikel 51 und friedenserzwingende Maßnahmen nach Kapitel VII der Charta.

Artikel 25 des Grundgesetzes bestimmt, dass die allgemeinen Regeln des Völkerrechts Bestandteil des Bundesrechts sind, den Gesetzen vorangehen und Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes erzeugen.

Wir sagen: Schluss mit den Kriegsvorbereitungen gegen den Iran und Syrien! Schluss mit den Kriegen weltweit!

Wir verlangen sofortige deeskalierende Maßnahmen, um diese Konflikte zu entschärfen!

Wir achten dabei sehr genau darauf, was wirklich der Deeskalation dient und hinter welchen Aktionen und Worten verborgene Provokationen und Eskalationsabsichten stecken!

Gegen alle weiteren Eskalationsschritte von Seiten "unserer" Regierungen und "unserer" Konzernmedien bzw. öffentlich-rechtlichen Anstalten kündigen wir unseren entschlossenen Widerstand an.

Wir sind viele. Wir sind die 99%. Erwartet uns!

- "Occupy", 6. Dezember 2011
Quelle unter anderem: www.alex11.org

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Donnerstag, 15. Dezember 2011

15. Januar...wir können wenn wir wollen!

Hallo liebe Gesellschaftskritiker,

hier ein wichtiger Aufruf und damit die Möglichkeit ein gewaltiges Zeichen zu setzen, gegen Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung...auch mit Hilfe unserer Instanzen.
Occupy Deutschland begreift sich als eine Bewegung die in Friedenszeiten versucht die Menschen zu mobilisieren, um sich in Dialoge zu begeben...eine Gegenöffentlichkeit zu bilden die einem kapitalistischen Wahnsinn entschieden entgegentreten möchte, nach Lösungen sucht (sie auch findet) denn wir sind viele und verfügen über genug Potential diese Welt in eine gerechte, menschliche Welt zu überführen.
Wir arbeiten jeden Tag hart daran und laden Dich herzlich ein Dich zu beteiligen, denn wir wollen die 99% der Weltbevölkerung darstellen, uns ein menschenwürdiges Dasein erstreiten, denn die Zeichen stehen auf Zusammenbruch und Neuordnung, wenn wir nichts tun dann eine totalitäre.

15J Global Change - Eine mögliche Welt ist anders!
occupyberlin.de

Wir befinden uns bereits inmitten einer weltweiten Krise. Wirtschaftlich-finanziell, aber auch in einer Sinnkrise der Gesellschaft.
Am 15. Januar 2012 ist es wieder so weit. Weltweit werden wieder Tausende von Menschen friedlich auf die Straßen gehen, um für echte Demokratie und eine neue Gesellschaftsordnung zu demonstrieren. "Geld neu denken" gehört u. a. zu den Denkanstößen der Bewegung. Es geht bei all dem immer auch um mehr Mitbestimmung der Bevölkerung an politischen Entscheidungsprozessen und um eine offene und tabu-freie Diskussion von Alternativen zum derzeitigen Wirtschafts- und Finanzsystem. Derzeit wird Geld von Banken aus dem Nichts geschöpft. Die Zinsen treiben ganze Staaten in den Bankrott. Geldschöpfung transparent und demokratisch zu gestalten, ist ein möglicher Baustein von vielen anderen hin zu echtem Wandel.

Jedoch wird das alleine nicht reichen: Es gibt Momente in der Menschheitsgeschichte, in denen sich ein Tor öffnet, in denen es plötzlich möglich ist, alte Strukturen aufzubrechen. Wir können nun gemeinsam durch dieses Tor schreiten. Das Zeitfenster, in der dies möglich ist, ist jedoch nicht lang. Denn ein unkontrollierter Zusammenbruch des bestehenden Systems würde wohl vor allem Macht und Reichtum derer sichern, die auch jetzt Herrschaft ausüben. Letztendlich würde alles so bleiben, wie es schon seit Jahrtausenden ist, wenn wir bei dieser Entwicklung einfach nur zuschauen anstatt aktiv einzugreifen. Deshalb ist die wohl wichtigste Frage: Wo bist du?

Wir treffen uns am 15.01.2012 um 13 Uhr ist am Neptunbrunnen vor dem Roten Rathaus in Berlin-Mitte. Die Route verläuft entlang "Unter den Linden" zum Pariser Platz mit einer Kundgebung am Brandenburger Tor. Im Anschluss soll es wieder eine Asamblea (Versammlung) vor dem Berliner Reichstag geben.

Informationen zur Großdemonstration findest du auf www.occupyberlin.de
Facebook-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/332660156747928/
Occupy Berlin auf facebook: https://www.facebook.com/occupyberlin.de

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