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Aufruf zur Großdemo 15J #Global Change – Eine mögliche Welt ist anders!
Aufruf zur Teilnahme an der Großdemonstration 15J #Global Change – Eine mögliche Welt ist anders!
OccupyBerlin ruft am 15. Januar 2012, um 13 Uhr, am Neptunbrunnen / Rotes Rathaus zu einer globalen Großdemonstration im Rahmen von Global Change und Occupy auf.
Alle Menschen, Gruppierungen und Organisationen in ganz Deutschland und weltweit sind dazu aufgerufen, sich daran zu beteiligen!
Der globale Kapitalismus steckt in seiner größten Krise seit der Weltwirtschaftskrise im Jahr 1929. Von 2007/08 bis heute wurden Werte in zweistelliger Billionenhöhe vernichtet – und mit ihnen Arbeitsplätze, Existenzchancen, ganze Lebensentwürfe. Ein Ende der Entwertungsspirale ist nicht in Sicht. Immer neue Rettungspakete für Banken sorgen dafür, dass die breite Bevölkerung für die Kosten eines Systems aufkommen muss, von denen die stärksten wirtschaftlichen Akteure Jahrzehnte lang profitierten und noch immer profitieren.
Während an der Spitze der Gesellschaft die Vorstandsgehälter und Boni explodierten und eine markthörige Politik die Profite großer Unternehmen und Banken ständig wachsen ließ, erfuhren die meisten Menschen hierzulande harte Einschnitte in ihre wirtschaftliche Situation und ihre politischen Rechte: Massive Ausdehnung von Arbeitsverhältnissen, von denen kein Mensch leben kann („Leih- und Zeitarbeit"); sinkende Löhne vor allem in den unteren Einkommensbereichen; Kürzungen im Bildungsbereich; steigende Kinderarmut in einem der nominell reichsten Länder der Erde; ein Wachstum, von dem nur die Wenigsten etwas haben und eine politische Klasse, die diese gesellschaftliche Umverteilung von unten nach oben ohne nennenswerten Einbezug der Bevölkerung mitorganisiert hat. Die Parteien sind nicht mehr als selbstbezogene Interessenverbände, die sich darauf beschränken, an den vorgegebenen Wahlterminen Stimmen zu fangen anstatt echte demokratische Partizipation zu ermöglichen.
Der Kapitalismus hat sich zunehmend – und geschichtlich betrachtet: ein weiteres Mal – zu einer ernsthaften Gefahr für die Demokratie entwickelt. Auch in Deutschland hat sich längst eine Finanz- und Politikoligarchie herausgebildet, die über die Köpfe der meisten Menschen hinweg entscheidet und die dringende Veränderung des politischen und wirtschaftlichen Systems aus macht- und parteipolitischen Gründen verhindert. Dabei spüren die Menschen hierzulande und auch weltweit, dass das gegenwärtige Wirtschafts- und Politiksystem nicht mehr geeignet ist, der breiten Masse der Bevölkerung eine stabile und dauerhafte materielle Lebensgrundlage und echte demokratische Mitbestimmung zu ermöglichen.
Hinzu kommt eine politische Krise struktureller Art, in der die bestehenden politischen Institutionen wie das Parlament nicht mehr in der Lage sind, demokratische Entscheidungen herbeizuführen. Der Bundestag, und die repräsentative Parteiendemokratie, die er vertritt, haben ihren demokratischen Tiefstand erreicht: ein vorgeblich demokratisches Gremium, in dem die Beschlüsse von einer Finanz- und Politikoligarchie designt und anschließend von Parlamentariern abgenickt werden, die irgendwo zwischen Fraktionsdisziplin, Parteienkonkurrenz und Wirtschaftslobbyismus ihre Verbindungen zur Bevölkerung verloren haben. In Zeiten, in denen selbst die ARD das „Ende des Kapitalismus" herannahen sieht und die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung den Systemwechsel fordert („Stellt endlich die Systemfrage!", FAS vom 11.12.2011), öffnet sich ein Tor für eine grundlegende Veränderung unserer Lebensumstände und es wird deutlich, dass die Kritik an den herrschenden Verhältnissen längst nicht mehr das Anliegen einer kleinen Minderheit ist.
Vor diesem Hintergrund werden am 15. Januar 2012 – drei Monate nach dem globalen Aktionstag am 15. Oktober – wieder weltweit zigtausende Menschen auf die Straßen gehen, um für echte Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Alternativen zum derzeitigen Wirtschafts- und Finanzsystem zu demonstrieren.
In Berlin treffen wir uns am 15.01.2012 um 13 Uhr am Neptunbrunnen (Alexanderplatz) vor dem Roten Rathaus in Berlin-Mitte. Die Route verläuft entlang der Straße „Unter den Linden" zum Pariser Platz mit einer Kundgebung am Brandenburger Tor. Im Anschluss werden sich die Menschen zu einer Asamblea (span. „Vollversammlung") vor dem Reichstagsgebäude versammeln.
Wir wünschen uns gegenseitige Vernetzung mit möglichst vielen sozialen Akteuren und Akteursformen, doch ist es uns ein zentrales Anliegen, dass es hier ausschließlich um die Sache selbst geht und somit keine Kulisse für partikulare Label, partikulare Bewegungen oder partikulare Organisationen geboten wird. Formen der Kooperation oder Beteiligung könnten thematische Info-Stände, Kooperation bei Werbung und Mobilisierung, gemeinsames Nutzen sozialer Netzwerke etc. umfassen.
Es ist wichtiger denn je, Spaltungen zu überwinden und gemeinsam zu handeln! Lasst uns kooperativ sein, um im kommenden, aktionsreichen Jahr 2012 (15. März, 12. Mai) auf wachsende Vernetzungen zurückgreifen und gemeinsam agieren zu können.
Informationen zur Großdemonstration auf www.occupyberlin.de, www.occupyberlin.info sowie auf der Facebook-Seite: https://www.facebook.com/events/332660156747928/
Flyer downloadbar unter: http://occupyberlin.info/blog/downloads/
OccupyBerlin auf Facebook: https://www.facebook.com/occupyberlin.de
Aufruf als pdf zum individuellen Verteilen / Spreaden: OccupyBerlin_15J#GlobalChange
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„Die parlamentarische Demokratie basiert auf dem Vertrauen des Volkes; Vertrauen ohne Transparenz, die erlaubt zu verfolgen, was politisch geschieht, ist nicht möglich."
--Bundesverfassungsgericht--
BVerfGE 40, S. 196, 327Hintergrund.de
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